Wann, wenn nicht jetzt - Courage ist wählbar!

Ansprache zur Landesvertreterinnen-Versammlung am 29./30.März im Erfurter Kaisersaal // Startschuss für einen neuen Landtag // Listenplatz 36 für Philipp Gliesing - jetzt gilt's das Direktmandat von Heidrun Sedlacik zu verteidigen.

Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Liebe Zuschauer im Live-Stream,

was habe ich gelacht, als ich die Pressemitteilungen eines Herrn Gruhner und eines Herrn Voigt gelesen haben, die offenbar eine Reaktion auf unsere Beschlüsse des Landesparteitages sein sollten, jedoch letztlich in stümperhaften Parolen mündeten. Das zeigt die Panik einer Regierungspartei, die den Wählerinnen außer Wahlgeschenken nicht viel zu bieten hat.

Ich kann mir regelrecht bildlich vorstellen, wie Teile der selbsternannten Thüringenpartei – CDU – heute am Livestream hängen und nur darauf hoffen, dass die roten Schreckgespenster hier durch den Erfurter Kaisersaal fliegen.

Doch was sie sehen und erleben müssen, ist etwas ganz anderes: Ein dichtgedrängtes Bewerberfeld, dass voller kompetenter und ehrlich engagierter Persönlichkeiten ist.

Menschen, die seit Jahren hervorragende politische, soziale, kulturelle, ökologische und antifaschistische Projekte in Thüringen realisieren – von denen jede und jeder einzelne in seiner Region gebraucht wird, um für dieses Bundesland eine echte Sozial-Vision zu entwickeln.

2014 schreiben wir mit den Wählerinnen und Wählern Geschichte – eine rot-rot-grüne Landesregierung scheint realistischer denn je!

Ich bewerbe mich hiermit, Teil dieses Projektes zu werden und möchte euch begründen, warum ich glaube, dass meine Person, mein Sachverstand und auch mein Denken, Handeln und Fühlen gebraucht werden und eine Bereicherung darstellen.

Ich freue mich über die historische Chance, weil es für mich ganz persönlich – als Bürger, Familienvater zweier wundervoller Kinder und angehender Erziehungswissenschaftler – einen Fortschritt bedeuten würde.

Weil ich es satt habe, dass die CDU und deren Koalitionspartner stets und ständig mit den demografischen Statistiken daher kommen – damit unsägliche Reformen zum Nachteil weiter Bevölkerungsteile durchdrücken und am Ende auch noch behaupten, sie seien diejenigen, die eine vernünftige Familien- und Sozial- und Rentenpolitik betreiben...

Die aktuellen Umfragen belegen, dass die Menschen in diesem Land sich nicht weiter hinhalten lassen wollen. Und dieser Trend entspricht dem, was ich in Ostthüringen erlebe – Zuspruch von jungen Menschen, neue Bewerberinnen auf der Stadtratsliste... aber auch zum Teil desorientierte Wut angesichts von Prekarisierung...

Ja, wir Thüringer – insbesondere die junge Generation – wissen ganz genau, dass die SPD nicht von alleine aus ihrer „Schmollecke“ rauskommt – sie wissen, dass nur eine starke Fraktion der LINKEN zu fairen Veränderungen führt. Wir verlangen deshalb JETZT, dass die SPD endlich Farbe bekennt, so wie es einst ihren Grundsätzen entsprach.

Ich muss unsere Inhalte an dieser Stelle nicht vortragen – vom flächendeckenden, armutsverhindernden Mindestlohn bis zur Frage von Krieg und Frieden – die LINKE verkörpert diese Themen durch ihre parlamentarische und außerparlamentarische Arbeit.

Es ist also ganz einfach, liebe Damen und Herren der CDU: Unsere Inhalte sind ein echtes Angebot für die Landesentwicklung und nur dafür werden wir gewählt.

Die Menschen wissen auch ganz genau, wie wichtig es ist, im Herzen der Republik ein Gegengewicht zur Bundesregierung, unter anderem im Bundesrat, zu bilden.

Und eins muss ich – angesichts der landesherrlichen Arroganz der Schwarzen – einfach noch sagen:

Heute stehen die Kinder der Friedlichen Revolution von 1989 in der LINKEN – das betrifft nicht nur mich, sondern auch Kati Grund und Katharina König – Sozialisiert in den kirchlichen und zivilgesellschaftlichen Gruppen der Wendezeit, wuchsen wir in den 90ern auf, die geprägt waren von Ausländerhass, Kriegen und Umweltzerstörung – und zum Teil waren wir selbst betroffen von Nazigewalt, die offenbar mit Rückendeckung staatlicher Stellen aufblühen konnte.

Eins wurde uns dabei deutlich, Demokratie, Frieden und Freiheit sind kein Versprechen, sondern müssen politisch und kulturell erkämpft werden!

Die Ideale unserer Eltern laufen Gefahr, auf dem Mülleimer der Geschichte zu landen.

Nicht wenige jener Menschen, die wie meine Eltern und Großeltern als Oppositionelle aktiv waren, sahen den „blühenden Landschaften“ entgegen und müssen nun feststellen, dass daraus „karge Oasen“ geworden sind, um die mit Ellenbogen gekämpft werden muss und die sich bei näherem Hinsehen oft als Fata Morgana entpuppen.

Ja, dieses Land, seine Städte und Gemeinden, haben schöne Fassaden und teure Investitionen vorzuweisen. Nur nutzt das nichts, wenn die Menschen hinter diesen Fassaden nicht mehr beteiligt werden, keine Rolle mehr spielen und öffentliche Daseinsvorsorge in Frage gestellt wird.
Wenn Familien sich nicht entfalten können, weil niedrige Löhne und eine ideologisch geprägte Geschlechterordnung es nicht zu lassen,
wenn die gemeinnützigen Vereine und Träger von Jugend, Kultur, Bildung und Sport keine Planungssicherheit haben,
wenn die gewählten kommunalen Gremien keine Gestaltungsmöglichkeit mehr haben,

- dann muss ein Sinneswandel her!

Als Erziehungswissenschaftler bewegen mich insbesondere die Bedingungen unter den Beschäftigten im Bildungsbereich. Vom Kindergarten bis zur Volkshochschule muss der Stellenwert unserer Pädagogen, Sozialarbeiterinnen, Erzieher und Dozentinnen viel höher eingeschätzt werden.

Es ist ein Trauerspiel, dass es geschlossene Erwerbsbiografien bzw. unbefristete Arbeitsverhältnisse so nicht mehr geben soll, wie sie einst als Garant des Wohlfahrtsstaates galten. Mit den neoliberalen Marktgesetzen bleibt für uns nur ein knallharter Wettbewerb im Zeitalter der Verschlankung und Flexibilisierung von Betrieben und Unternehmen.

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Aus meiner schriftlichen Bewerbung könnt ihr ja entnehmen, welche Stationen ich im Einzelnen gemacht habe – es fing 2005 mit der Gründung des Aktionsbündnis Courage an und endete mit einer Einladung des US-Departement of State zur 3-wöchigen Netzwerk-Tour quer durch die USA .

Diese wirklich intensive Projektarbeit zur politischen und historischen Bildung führte nun auch dazu, dass ich Pößnecker Stadtführer für das „Jüdische Leben in Pößneck“ geworden bin und eine Broschüre dazu herausgegeben habe.

Als Anmelder von dutzenden öffentlichen Versammlungen, bin ich dem Landratsamt mittlerweile ein fast schon geschätzter Kooperationspartner geworden. Polizeibeamte kennen mich als Menschen, der einen respektvollen Umgang schätzt. Und letzte Woche hat mich sogar der Polizeichef im Saale-Orla-Kreis angerufen. Er entschuldigte sich für eine überzogene Polizeikontrolle im Anschluss an den Protest gegen Kriegsministerin van der Leyen.

Der Versuch, aus mir und damit auch aus euch Extremisten zu machen, kann nicht gelingen ohne an der Realität vorbei zu sehen. Denn wir wollen das Öffentliche vor der privaten Verwertungsmaschinerie schützen! Wir wollen liebenswerte Kommunen! Wir wollen keine Bundeswehr an den Schulen! Wir wollen eine Drogenpolitik, die Menschen schützt und nicht isoliert! Kurz, wir wollen Politik machen...

Dazu gehören ehrliche Worte und mutiges Handeln! Und dazu gehört manches Mal auch ziviler Ungehorsam, wie bei dresden nazifrei, bloccupy frankfurt oder im Wendland – wir können es uns als demokratisch orientierte Menschen nicht leisten, diese Zustände walten zu lassen.

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Kompetente, junge Menschen, die die Innovationen der Zukunft entwickeln sollen, brauchen neben fairen und sozial abgesicherten Arbeitsverhältnissen vor allem Möglichkeiten zur freien Entfaltung ihrer Interessen, Wünsche und Fähigkeiten. Das versuche ich nun seit zwei Jahren als Vorsitzender des Vereins Pößneck Alternativer Freiraum zu realisieren, durch den Aufbau eines Jugend- und Kulturzentrums in Pößneck

Ich erlebe mich nun – nach 10 Jahren politischen und sozialem Engagement in Pößneck – als Integrationsfigur zwischen jungen und älteren Menschen, zwischen unterschiedlichen politischen Strömungen und zwischen gesellschaftlichen Akteuren.

Die Erwartungshaltung innerhalb unseres Kreisverbandes ist hoch. Es gilt, die erfolgreiche Wahlkreisarbeit von Heidrun Sedlacik fortzusetzen und die Partei in Ostthüringen zu vernetzen und wieder wachsen zu lassen.

Ich bin hoch motiviert, den Anker zu halten und das Direktmandat in der Orlasenke zu verteidigen!

Mein Motto ist klar: Courage ist wählbar. Thüringen fair ändern.