Pößneck sagt JA zu einem sozialen Europa

Redaktion
EuropaKommunalwahlenPressemitteilung

DIE LINKE geht in der Orlasenke gestärkt aus den Europa- und Kommunalwahlen vom 25. Mai 2014 hervor.

Mit 26,8% erzielt DIE LINKE in Pößneck ein tolles Ergebnis und ist stärkste Kraft bei den Europawahlen geworden – landesweit ein Höchstwert.

"Durch gezielte und nicht zu aufdringliche Öffentlichkeitsarbeit konnten wir vor allem Nicht-Wähler aktivieren. Es ist ein deutlicher Trend in der Orlasenke, dem nördlichen Teil des Saale-Orla-Kreises, erkennbar. DIE LINKE ist eine politische Heimat im Herzen vieler Menschen und ist hier auch für jüngere Generationen ein wichtiger Ansprechpartner. Eine Hausmarke eben!", so Philipp Gliesing während der gemeinsamen Wahlparty der LINKEN in Pößneck.

Die Freude über den Zuspruch der Menschen für einen sozial-ökologischen Politikansatz ist allerdings durch den Wahlerfolg der AfD getrübt. Einige Verluste bei den Europawahlen sind landesweit vor allem dadurch erklärbar, dass viele auf die „Alternative“ hereinfallen. Denn hinter dieser Partei verbergen sich mittlerweile nicht nur menschenverachtende und fundamentalistische Strömungen, sondern sie lebt vor allem von und durch finanzkräftigen Wirtschaftsvertreter, wie Hans-Olaf Henkel, die ganz sicher keine Alternative für die einfachen, „kleinen Leute“ im Sinn haben.

Wählerauftrag: Orlasenke sozial gestalten

Höchst interessant, und teils ambivalent, erscheinen auch die Wahlergebnisse bei den Kommunalwahlen. In den Städten Pößneck (2009: 16,7%; 2014: 17,6%, 4 Sitze), Neustadt/Orla (2009: 25,7%; 2014: 26,3%, 5 Sitze) und Triptis (2009: 14,1%; 2014: 16,2%, 3 Sitze) sowie in den Gemeinden Krölpa (2009: 14,2%, 2014: 17,1%, 2 Sitze) und Oppurg  (2009: 22,4%, 2014: 30%, 3 Sitze) konnte DIE LINKE alle Mandate halten und teils neue Sitze hinzu gewinnen. Und das trotz sogenannter „Scheinkandidatur“ von Bürgermeistern und trotz eines gewachsenen Bewerberfeldes, wie zum Beispiel in Pößneck – wo erstmals Bündnis90/DieGrünen und die Freiwillige Feuerwehr Pößneck e.V. mit einem Wahlvorschlag antraten.

Im Oberland, also in den Städten Schleiz und Bad Lobenstein sowie in anderen Gemeinden, musste DIE LINKE jeweils ein Mandat abtreten. Zum Teil war die neue Konkurrenz sehr stark. An den Ursachen muss gearbeitet werden.

Kreistagswahlen bestätigen Trend

Bei den Kreistagswahlen zeigte sich, dass DIE LINKE wieder mit 10 Sitzen (22%) vertreten ist und somit um 1,4 Prozentpunkte im Vergleich zu 2009 zulegen konnte.
Der Zuwachs kam hier vor allem aus Pößneck (22,5%, +1.9%), Neustadt/Orla (33,7%, +4,4%), Triptis (27,3%, +2,8%), Hirschberg (22%, +3,8%), Oppurg (25,8%, +4,1%), Krölpa (25,7%, +6,2%), Knau (31,6%, +8,2%), Langenorla (17,6%, +1%).

Das SPD-Lager konnte zwar in den Städten im Oberland zulegen, verliert in der Orlasenke aber erheblich und an unerwarteten Stellen an Boden. Die Verluste in Pößneck (-4,2%), Neustadt/Orla (-6,8%), Langenorla (-3,1%), Ziegenrück (-17,3%) schlagen sich dann auch im Kreistagswahlergebnis nieder, wo die SPD vorraussichtlich drei Sitze abgeben muss.

Getrübt waren die Kreistagswahlen vor allem davon, dass überall im Landkreis der amtierende und popularisierte Landrat zu sehen war, obwohl dieses Amt doch gar nicht zur Wahl stand. Er wird sein Mandat nun nicht antreten wollen oder können – es war eine der viel kritisierten „Scheinkandidaturen“. Zwar ist es legitim, wenn jeder Bürger sein Recht auf Kandidatur wahrnimmt, jedoch muss er dann nicht so offensiv präsentiert werden.

Wer mit einem PR-Trick 24h vor der Wahl mit anderen Landräten ein Moratorium für Stromtrassen in Thüringen verkündet, obwohl er die Option, ein Veto beim Landesentwicklungsplan einzulegen, „verschlafen“ hat und vorher bei jeder Gelegenheit sinngemäß verkündete, die Bürgerinitiativen sollen aufpassen, dass kein Wahlkampf auf ihrem Rücken ausgetragen wird, macht sich verdächtig, Amt und Partei nicht trennen zu können.

Ein lehrreicher Wahlkampf

DIE LINKE geht gestärkt aus dem Europa- und Kommunalwahlkampf heraus, dies wurde auch bei den Gesprächen auf der Wahlparty im Wahlkreisbüro von Heidrun Sedlacik, MdL deutlich. Gemeinsam mit zukünftigen Stadt- und Gemeinderäten verbrachten hier die Wahlkampfhelferinnen und -helfer den Abend.

Philipp Gliesing, Direktkandidat für den Landtag, erklärt:

„Für uns ist dieses Wahlergebnis eine Bestätigung der täglichen Arbeit, die wir vor Ort, in den kommunalen Gremien und auch auf der Straße leisten. DIE LINKE ist ein ernstzunehmender Partner im Landkreis, das wurde wieder ein Mal bestätigt. Ich erwarte, dass sich nun im Kreistag eine fraktionsübergreifende Zusammenarbeit findet, um einen sozialen und ökologisch fortschrittlichen Kurs einzuleiten.“