In Jena werden die sozialen, ökologischen und kulturellen Lebensbereiche auf kommunaler Ebene durch eine Debatte zur Haushaltssicherung gefährdet.

Das ist Jena! Die Zivilgesellschaft steht geschlossen auf der Straße - und setzt ein Achtungszeichen! Die Forderungen des Bündnisses Kürzungen stoppen: Für ein lebenswertes Jena sind nicht nur wichtige Indikatoren für die Entscheidungen im Stadtrat, sie sind auch wegweisend für die (Weiter-)Entwicklung nach der Pandemie! (Hier nachzulesen: https://hsksonichtjena.wordpress.com/unsere-forderungen/)

Vielen Dank für das Engagement und die zahlreichen Zuschriften an die Stadtratsmitglieder in den letzten Tagen!

Die Debatte um das Haushaltssicherungskonzept geht in diesem Monat erst in die erste Runde (1.Lesung). In vielen Ausschüssen wurde durch die Fraktionen von LINKE, SPD und Grünen schon klar gemacht: So nicht!

Für den Kulturbereich kann ich versichern, dass die Verantwortlichen im Eigenbetrieb JenaKultur dargestellt haben 1., dass durch die Pandemie ohnehin eine Konsolidierung erfolgt und für 2021 erfolgen muss - 2., dass alle weiteren Einschnitte, wie sie im HSK abgebildet sind, einen nachhaltigen Schaden bedeuten, und geschaffene Strukturen abwerten werden. Dies gilt es zu verhindern!!!

Im Beirat für Soziokultur konnte ich als Kulturausschuss-Vertreter jedenfalls meine Zustimmung zum Forderungskatalog geben. Doch eins ist klar, solbald das HSK in Kraft tritt, haben wir als gewählte Mandatsträgerinnen, und damit auch die Bürgerinnen, auf Jahre keinen Einfluss auf die Umsetzung, und über die Kürzungen bestimmt das Landesverwaltungsamt.

Die Fraktion DIE LINKE. Jena hat in der Steuerungsgruppe des Finanzausschusses, in den städtischen Ausschüssen und auf Landesebene auf verschiedene Lösungsansätze gedrängt. Es braucht den politischen Willen an der Stadtspitze nicht das wirtschaftlich schlimmste Szenario für die nächsten Jahre an die Wand zu malen!