Nachrichten und Meldungen für den SOK
Blumen die Mut machen
Internationaler Frauentag als Kampf gegen Lohnungleichheit und für mehr Unterstützung von Frauenhäusern Weiterlesen
Jahresempfang der LINKEN im Saale-Orla-Kreis
Gespräche mit Menschen aus Politik und Gesellschaft in Schleiz - Gastredner Steffen Dittes und Christian Schaft Weiterlesen
Wir spenden unsere Diäten-Erhöhungen
Die Entschädigung von Abgeordneten ist regelmäßig Thema von kritischen Diskussionen. Verdienen Abgeordnete so viel wie sie bekommen? Steht die Höhe der sogenannten Diäten im richtigen Verhältnis zu Manager:innen in der Wirtschaft, Richter:innen, Hochschulprofessor:innen und Regierungsbeamt:innen einerseits und andererseits zu Rentner:innen,… Weiterlesen
Wettbewerbsaufruf – Fokusregionen im Projekt „Mobilität im ländlichen Raum“ gesucht
Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft sucht Thüringer Regionen, die im laufenden Jahr gemeinsam mit dem Ministerium ein Beteiligungsverfahren zum Thema „Mobilität im ländlichen Raum“ durchführen wollen. „Verlässliche Mobilitätsangebote sind ein zentraler Aspekt, um unsere ländlichen Räume zu stärken und gleichwertige… Weiterlesen
Zukunftsfähige Mobilität – klimafreundlich sozial gerecht
„Das deutschlandweite 49-Euro-Ticket hat mit dem gestrigen Beschluss des Bundeskabinettes eine weitere Etappe genommen. Die Einführung erfolgt zum 01. Mai und bringt Licht in das Tarifdickicht. Damit reihen sich die aktuell von uns betriebenen Entwicklungen in Thüringen zur Nahverkehrsplanung, der Rahmennetzplanung und vor allem dem Masterplan… Weiterlesen
Fördermittel der Regionalentwicklung stark nachgefragt
2022 wurden die zur Verfügung stehenden Fördermittel in Höhe von 652.000 Euro für Projekte der klassischen Regionalentwicklung sowie für Modellprojekte stark nachgefragt. Knapp 99 Prozent der Fördermittel der Regionalentwicklung wurden im letzten Jahr abgerufen. Das zeigt, dass sich die Förderung der Regionalentwicklung als Instrument der… Weiterlesen
Petition gegen Scheinkandidaturen
Welches Ziel hat die Petition? Mit der Petition soll erreicht werden, dass sogenannte "Scheinkandidaturen" von Bürgermeistern, Oberbürgermeistern und Landräten bei Kommunalwahlen gesetzlich ausgeschlossen werden. Es handelt sich um "Scheinkandidaturen", wenn die besagten Amtsträger bereits vor der Wahl wissen, dass sie nach erfolgter Wahl ihr… Weiterlesen
Kartellschadensersatzverfahren: Freistaat ermöglicht mit Streitverkündung Waldbesitzenden eine Beteiligung am Klageverfahren
Thüringens Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft Susanna Karawanskij informierte heute (17.01.) das Kabinett über die anstehende Streitverkündung in der Kartellschadensersatzklage an einige Thüringer Waldbesitzende. Weiterlesen
Digitalisierung der Landesentwicklung – moderne Bürgerbeteiligung
Am 16.01.2023 beginnt die Beteiligung für die Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms, dazu werden die Planungsunterlagen digital auf einer Website des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft zur Verfügung gestellt. Mit der Teilfortschreibung des LEP werden wichtige Zielstellungen für die Zukunft des Landes Thüringen… Weiterlesen
Überregionale Verkehrsleitung im Raum Bad Lobenstein und Gefell geht voran
Am 11. Januar 2023 konnte die Problematik um die Belastung durch den erhöhten Schwerlastverkehr in der Ortsdurchfahrt Gefell endlich beendet werden. Mit der neuen Beschilderung und damit einer verkehrsrechtlichen Anordnung zur Sperrung der Ortsdurchfahrt für Fahrzeuge über 7,5 Tonnen wird es endlich eine Entlastung der Wohnbevölkerung entlang der… Weiterlesen
Frohe Weihnachten und einen guten Jahreswechsel!
Wir wünschen Ihnen viel Glück, Gesundheit und gemütliche Besinnlichkeit zu den kommenden Feiertagen! Wieder ein Mal geht ein anstrengendes Jahr zu Ende. Lassen Sie uns nicht vergessen, worauf es im Leben wirklich ankommt, und die nötige Ruhe finden, um mit Freunden und Familie zusammen zu kommen. Weiterlesen
Thüringer Landtag beschließt Haushalt 2023
Zur Beschlussfassung über den Landeshaushalt 2023 äußert sich Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Es ist ein Erfolg, dass auch der dritte von der rot-rot-grünen Landesregierung als Minderheitsregierung dem Landtag vorgelegte Entwurf für einen Landeshaushalt eine Mehrheit erfahren hat. Damit haben… Weiterlesen
Waldzustandsbericht 2022: „Eine nachhaltige Waldrettung wird nur mit konsequentem Klimaschutz gelingen“
„Leider hat sich nach dem regenreichen Jahr 2021 die Hoffnung auf weitere Entspannung im Wald nicht erfüllt. In diesem Jahr gab es wieder monatelang kaum Niederschläge bei zugleich hohen Temperaturen. Der Zustand des Waldes hat sich dadurch erneut verschlechtert und im Untersuchungsgebiet waren nur noch 18 Prozent der Bäume gesund. Jeder zweite… Weiterlesen
Spendenübergabe an Kegelverein in Bad Lobenstein
Ralf Kalich unterstützt Vereinsleben im Saale-Orla-Kreis Weiterlesen
Zur Zukunft der Arztpraxen in Thüringen
"Die Nachwuchsprobleme für niedergelassene Fach- oder Hausarztpraxen sind eine große Herausforderung und die Landesregierung reagiert darauf zum Beispiel mit Niederlassungsförderungen", erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und verweist auf eine neue Richtlinie, die ab dem… Weiterlesen
Thüringer Reichsbürger-Szene wird Thema im Untersuchungsausschuss “Politisch motivierte Gewalt”
Das Ausmaß, die Vernetzung und die Gefährlichkeit der ‚Reichsbürger‘-Szene in Thüringen wurde erst in der vergangenen Sitzung von den Sachverständigen Andrea Röpke und Andreas Speit im Untersuchungsausschuss “Politisch motivierte Gewaltkriminalität” umfangreich thematisiert. Am folgenden Tag fanden dann u.a. in Thüringen Durchsuchungen und… Weiterlesen
Bundesförderung zu klimaangepassten Waldmanagement gestartet
"Wir hatten den Bund aufgefordert, für 2022 eine Förderung für eine klimaangepasste Waldbewirtschaftung anzubieten und langfristige Planungssicherheit für alle Waldbesitzarten zu gewährleisten. Der Klimaschutz ist eine generationenübergreifende Aufgabe und muss langfristig planbar sein. Neben der Landesförderung haben Waldbesitzende nun die… Weiterlesen
Bund muss Verkehrswende besser finanzieren
Zur gegenwärtigen Diskussion um ein Sonderticket für junge Menschen äußert sich Gudrun Lukin, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Das 9-Euro-Ticket hat gezeigt, ein sozial erschwingliches und gutes ÖPNV-Angebot in Stadt und Land führt zu einer Gewinnung vieler Neukunden und zur Bereitschaft, einmal… Weiterlesen
Online-Bürgerbefragung „Mobilität im ländlichen Raum"
Tourbus zur Online-Bürgerbefragung „Mobilität im ländlichen Raum" in der kommenden Woche in fünf Landkreisen unterwegs. Weiterlesen
Einmalzahlung kann notwendige Gaspreisbremse nicht ersetzen
„Die Ergebnisse der Gaspreiskommission sind enttäuschend und reichen bei Weitem nicht aus, um die existenzielle Bedrohung privater Haushalte und kleiner Unternehmen abzufangen“, kommentieren der wirtschaftspolitische Sprecher Andreas Schubert und der energiepolitische Sprecher Markus Gleichmann der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag die… Weiterlesen
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